Menschenrechtsschutz

Nach internationalem Recht ist ein Flüchtling eine Person, die ihr Heimatland verlassen hat, weil sie eine wohlbegründete Furcht vor Verfolgung auf Grund ihrer Rasse, Religion, Nationalität, politischen Meinung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe hat. 1)

Für Österreich gilt die Genfer Flüchtlingskonvention (GfK) 2) als verbindlich. Die Genfer Flüchtlingskonvention wurde 1951 von der Generalversammlung der UNO verabschiedet und ist in Österreich seit 1955 in Kraft. Österreich ist auch dem Protokoll von 1967 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge beigetreten. 3)

Auch nach der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (AEMR) 4) gibt es ein Menschenrecht auf Asyl. Die AEMR wurde von der Generalversammlung der Vereinten Nationen genehmigt und verkündet. Sie wird von den UNO-Mitgliedsstaaten nicht ausdrücklich unterzeichnet, sondern automatisch mit dem Beitritt zu den Vereinten Nationen anerkannt.
Artikel 14
1. Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen.
2. Dieses Recht kann nicht in Anspruch genommen werden im Falle einer Strafverfolgung, die tatsächlich auf Grund von Verbrechen nichtpolitischer Art oder auf Grund von Handlungen erfolgt, die gegen die Ziele und Grundsätze der Vereinten Nationen verstoßen.

Quellen:

1) UNHCR Österreich: Siehe: http://www.unhcr.at/mandat/fluechtlinge.html
2) Siehe:  http://www.amnesty.at/informiert_sein/mr_dokumente/konvention_ueber_die_rechtsstellung_der_fluechtlinge/
Vgl. Convention and Protocol Relating to the Status of Refugees, http://www.unhcr.org/3b66c2aa10.html (including: Text of the 1951 Convention Relating to the Status of Refugees, Text of the 1967 Protocol Relating to the Status of Refugees, Resolution 2198 (XXI) adopted by the United Nations General Assembly)
Und UNHCR HANDBUCH ÜBER VERFAHREN UND KRITERIEN ZUR FESTSTELLUNG DER FLÜCHTLINGSEIGENSCHAFT gemäß dem Abkommen von 1951 und dem Protokoll von 1967 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge, Genf 1979, Neuauflage UNHCR Österreich 2003, Siehe: http://www.unhcr.at/fileadmin/user_upload/dokumente/03_profil_begriffe/fluechtlinge/Handbuch.pdf
Die genaue Definition des Begriffs „Flüchtling“ findet sich in der Genfer Flüchtlingskonvention, Artikel I, Absatz A., Siehe: http://www.unhcr.org/cgi-bin/texis/vtx/refworld/rwmain/opendocpdf.pdf?reldoc=y&docid=48ce50912
3) Allgemeine Erklärung der Menschenrechte: Siehe: http://www.amnesty.at/informiert_sein/menschenrechte/allgemeine_erklaerung_der_menschenrechte/

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Amnesty International Graz Aktivismus Gruppe